Arbeits-, Tarif- und Sozialrecht

Arbeitsmarkt und Beschäftigung

Bildung, Integration und Gesellschaftspolitik

Steuern und Finanzpolitik

Wirtschafts- und Industriepolitik

Digitalisierung

Energie- und Klimapolitik

Umweltpolitik

Nachhaltigkeit und Gesundheitspolitik

  • Rohstoffstrategie des Landes Niedersachsen entwickeln.
  • Akzeptanz für heimische Rohstoffe schaffen.
  • Verhinderungsplanung auf kommunaler Ebene bekämpfen.
  • Genehmigungsverfahren beschleunigen.

Wirtschaft und Gesellschaft sind auf heimische Rohstoffe angewiesen. Aus Niedersachsen kommen 95 Prozent des heimischen Erdgases und ein Drittel des heimischen Erdöls. Nach Berechnungen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe verfügt insbesondere …

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  • Keine weitere Erhöhung der Deponiemengen durch verschärfte Nutzungsbedingungen für Ersatzbaustoffe im Straßen- und Wegebau.
  • Vorfahrt für integrierten/ganzheitlichen Umweltschutz – auch vorsorgender Boden- und Gewässerschutz muss sich daran messen lassen.

In verschiedenen Wirtschaftszweigen entstehen als Nebenprodukte qualitätsgeprüfte Materialien, die seit Jahrzehnten erfolgreich im Straßen- und Wegebau eingesetzt werden. Bereits seit …

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  • Unterstützung der Vorhabenträger durch die Landesregierung.
  • Schaffung von Akzeptanz für Deponien der Klasse I.
  • Verstärkter Ausbau von Deponien der Klasse I.
  • Keine weitere Strapazierung der Deponien durch Verschärfung der Düngemittelverordnung (bspw. infolge der Einführung eines Grenzwertes für Cr gesamt).

Die bereits heute vorliegenden Engpässe bei der Ablagerung mäßig belasteter …

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