Arbeits-, Tarif- und Sozialrecht

Arbeitsmarkt und Beschäftigung

Bildung, Integration und Gesellschaftspolitik

Steuern und Finanzpolitik

Wirtschafts- und Industriepolitik

Digitalisierung

Energie- und Klimapolitik

Umweltpolitik

Nachhaltigkeit und Gesundheitspolitik

Ab dem 31. Mai 2018 gelten in Hamburg die ersten Fahrverbote für alle Dieselfahrzeuge, die nicht die Abgasnorm Euro-6 erfüllen. Hierzu sagt Dr. Volker Müller, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen:

„Was laut Dieselgipfel der Bundesregierung im vergangenen Jahr vermieden werden sollte, wird in Hamburg jetzt Realität. Ich kann nur davor …

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Heute hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden, dass Fahrverbote in Innenstädten für Diesel-Fahrzeuge zulässig sind. Hierzu sagt Dr. Volker Müller, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen:

„Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig verheißt nichts Gutes. Fahrverbote in den Städten wären eine Katastrophe für die Wirtschaft und das Handwerk in Niedersachsen. In …

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Niedersachsen ist Industrieland. Kennzeichnend ist dabei der einzigartige Mix von spezialisierten kleinen und mittelständischen Unternehmen bis hin zu großen Mittelständlern und Großunternehmen. Rund 22 Prozent der Bruttowertschöpfung wird nach Angaben des Niedersächsischen Landesamtes für Statistik durch das verarbeitende Gewerbe erbracht, mehr als eine halbe Millionen Beschäftigte sind hier tätig und ... mehr >