UVN: Fahrverbote sind nur Scheinlösungen
23. Mai 2018
Ab dem 31. Mai 2018 gelten in Hamburg die ersten Fahrverbote für alle Dieselfahrzeuge, die nicht die Abgasnorm Euro-6 erfüllen. Hierzu sagt Dr. Volker Müller, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen:
„Was laut Dieselgipfel der Bundesregierung im vergangenen Jahr vermieden werden sollte, wird in Hamburg jetzt Realität. Ich kann nur davor warnen, auch in Niedersachsen Diesel-Fahrverbote umzusetzen. Fahrverbote in den Städten wären eine Katastrophe für die niedersächsische Wirtschaft und das Handwerk.
In seinem Urteil betont das Bundesverwaltungsgericht den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Darum gilt es, sich daran zu halten und auf passgenaue Maßnahmen mit Weitblick zur Verbesserung der Luftqualität zu setzen. Einfache Lösungen wie Fahrverbote sind hier Scheinlösungen.“