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UVN Position: Medienstandort Niedersachsen ins digitale Zeitalter führen

1. März 2017

  • Landesrechtliche Regelungen sollten im Sinne einer Deregulierung überprüft werden, um dem Medienstandort Niedersachsen frische Impulse zu verleihen und der Digitalisierung Rechnung zu tragen.

Die fortschreitende Digitalisierung der Medienlandschaft hat bislang in den gesetzlichen Grundlagen – insbesondere im Niedersächsischen Mediengesetz – keine hinreiche Berücksichtigung gefunden. Dabei sollte die Regulierung deutlich schwächer ausfallen, damit der Medienmarkt sich für weiteren Wettbewerb und Meinungsvielfalt öffnen kann.

Heutzutage können die Menschen von nahezu überall auf analoge und digitale (mediale) Angebote und Informationskanäle zugreifen. Sie sind nicht mehr auf ein lokales oder regionales Angebot vor Ort beschränkt. Die Gefahr der Konzentration des Medien-Marktes auf wenige lokale Anbieter mit Meinungsmacht ist wesentlich geringer geworden. Vielmehr sind neue, häufig nationale Marken entstanden, im Falle von Plattformen wie Facebook und Google sogar internationale. Nationale oder lokale Anbieter sind nun vielmehr davon bedroht, von letztgenannten Medienkonzernen überrollt zu werden. Dieser Zustand erfordert weitsichtiges Agieren im Hinblick auf den Schutz lokaler und regionaler Anbieter und bietet gleichzeitig die Chance, den Wettbewerb durch Pluralismus zu stärken.

Diesen aktuellen Verflechtungen muss nun Rechnung getragen werden: Durch das Ungleichgewicht in der Regulierungsdichte zwischen Hörfunk und Fernsehen einerseits und internetbasierten Angeboten andererseits kommt es zu Wettbewerbsnachteilen für die Anbieter traditioneller medialer Angebote. Hier ist die niedersächsische Medienpolitik gestaltend gefordert.

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